Gemeinde Alpen

643UG/2011 - Stadtumbaugebiet Alpen

Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Einbeziehung des Drei-Burgen-Konzeptes in das Stadtumbaugebiet Alpen zu prüfen und nach den Gesprächen mit den Förderbehörden erneut zu berichten.

Sachverhalt:

Es wird zunächst auf die 33. Sitzung des Rates vom 23.06.2009 und die 7. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 31.08.2010 verwiesen.

Nach äußerst positiven Arbeitsgesprächen mit der Bezirksregierung Düsseldorf am 25.02.2010 und dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr NRW am 08.09.2010 fand zunächst eine redaktionelle Ergänzung der vorliegenden Antragsunterlagen statt. Darüber hinaus wurde der Bezirksregierung Düsseldorf in einer weiteren Besprechung am 27.10.2010 eine detaillierte Kosten- und Finanzierungsübersicht vorgelegt.

Vor dem Hintergrund der Diskussionen um eine Kürzung der Bundesmittel für den Städtebau und die vakanten Haushaltsplanberatungen des Landes NRW konnte jedoch zunächst keine abschließende Aussage über eine mögliche Förderung getroffen werden. Gleichwohl wurden der Gemeinde von den zuständigen Behörden stets ermutigende Signale gegeben.

Am 15.03.2011 wird sich nunmehr der Planungsausschuss der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr mit einer gemeinsamen Vorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster zur Aufstellung des Stadterneuerungsprogramms 2011 befassen. Das Stadtumbaugebiet Alpen wird in diesem Zusammenhang der höchsten Förderkategorie (A) zugeordnet (siehe Anlage). Damit sollte vorbehaltlich der noch nicht abgeschlossenen Haushaltsplanberatungen des Landes eine Förderung des Konzeptes ab dem Jahre 2011 möglich sein. Dies ist als großer Erfolg zu werten.

Daher können nun die ersten Einzelprojekte (u. a. Straße Zum Wald, Rathausumfeldgestaltung, 2. Bauabschnitt Adenauerplatz mit Ehrenmal) tatsächlich in den Fokus genommen werden. Die Verwaltung prüft zurzeit, wie dies vor dem Hintergrund der knappen Personal- und Finanzressourcen konkret umgesetzt werden kann.

Am 24.02.2011 wurden dem Bürgermeister darüber hinaus erste Überlegungen zur Umsetzung des so genannten Drei-Burgen-Konzeptes durch die Dorfwerkstatt Alpen übergeben (siehe Anlage).

Nach Auffassung der Verwaltung macht es durchaus Sinn, dieses Konzept inhaltlich in das vorliegende Stadtumbaugebiet einzubeziehen. Dies ist allerdings zunächst mit den Förderbehörden abzustimmen.

Das Konzept würde nach vorsichtiger Schätzung der Verwaltung ein langfristiges Finanzierungsvolumen von über 1 Mio. € auslösen und könnte daher nur sukzessive und unter strikter Beachtung der jeweils aktuellen Haushaltssituation umgesetzt werden. Dabei wäre grundsätzlich v. a. die Akquisition privater Finanzierungsmittel und Eigenleistungen erforderlich. Darüber hinaus sind auf die Planungen weiterer Maßnahmenträger (beispielsweise der LINEG im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie) abzuheben.

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 22.03.2011

Beschluss:

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Einbeziehung des Drei-Burgen-Konzeptes in das Stadtumbaugebiet Alpen zu prüfen und nach den Gesprächen mit den Förderbehörden erneut zu berichten.