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652UG/2011 - Verwertung des Rathausnebengebäudes

Beschlussvorschlag:


Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:

Im Haushaltsplan für das Jahr 2011 sind die Abrisskosten für die Beseitigung des Rathausnebengebäudes in Höhe von 68.700 € zu veranschlagen. Die Neugestaltung des Geländes ist in der mittelfristigen Finanzplanung 2012 – 2014 zu berücksichtigen; hier sind dann Baukosten von voraussichtlich 33.500 € anzusetzen.

Sachverhalt:


Es wird zunächst auf die Ergebnisse der 7. Sitzung des Bau, Planungs- und Umweltausschuss vom 31.08.2010 verwiesen (TOP 20, Vorlagen-Nr. 540 UG/2010).

Der Sachverhalt wurde zwischenzeitlich bilanztechnisch geprüft. Danach kann das Gebäude aufgrund der fehlenden Nutzungsoptionen und der städtebaulich motivierten Abrissplanung bereits voll im Jahresabschluss 2009 abgeschrieben werden.

Für den Abriss können allerdings keine bilanztechnischen Rückstellungen gebildet werden. Damit sind die Abrisskosten (68.700 €) haushaltsrechtlich für das Jahr 2011 neu zu veranschlagen.

Vor dem Hintergrund der städtebaulichen Neugestaltung des Rathausumfeldes ist darüber hinaus in späteren Jahren eine Summe in Höhe von 33.500 € für die Neugestaltung des Geländes nach den bereits festgelegten Gestaltungskriterien des Rathausplatzes zu berücksichtigen. Die entsprechenden Kosten können bei genereller Förderzusage der Bezirksregierung Düsseldorf für das Stadtumbaugebiet Alpen geltend gemacht werden; hier ist unter der Voraussetzung der Genehmigung eines vorzeitigen Baubeginns eine Förderung von 50 % zu erwarten.

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 12.04.2011

Beschluss:

Ausschussmitglied Bongen erklärt sich befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:

Im Haushaltsplan für das Jahr 2011 sind die Abrisskosten für die Beseitigung des Rathausnebengebäudes in Höhe von 68.700 € zu veranschlagen. Die Neugestaltung des Geländes ist in der mittelfristigen Finanzplanung 2012 – 2014 zu berücksichtigen; hier sind dann Baukosten von voraussichtlich 33.500 € anzusetzen.
Abstimmergebnis:
einstimmig
Wortbeitrag:

Ausschussmitglied Bongen erklärt sich befangen und nimmt an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.

Rat, 17.05.2011

Beschluss:

Das Ratsmitglied Bongen erklärt sich zu diesem Tagesordnungspunkt befangen und nimmt im Zuschauerraum Platz.

Der Rat beschließt, dass im Haushaltsplan für das Jahr 2011 die Abrisskosten für die Beseitigung des Rathausnebengebäudes in Höhe von 68.700 € zu veranschlagen sind. Die Neugestaltung des Geländes ist in der mittelfristigen Finanzplanung 2012 – 2014 zu berücksichtigen; hier sind dann Baukosten von voraussichtlich 33.500 € anzusetzen.
Abstimmergebnis:
einstimmig