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677Ad./Ja./2011 - Fortschreibung des 7. Abwasserbeseitigungskonzeptes der Gemeinde Alpen

Tagesordnung und Anlagen

Beschlussvorschlag:


Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss schlägt dem Rat vor, das 7. Abwasserbeseitigungskonzept anzunehmen.

Sachverhalt:


Gemäß § 53 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) haben die Gemeinden im Abstand von sechs Jahren ein Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) vorzulegen.

Das bisherige 6. ABK wurde im Jahre 2003 vom Rat angenommen. Schwerpunkt des damaligen Konzeptes war die Außengebietsentwässerung, die in den Ortslagen Bönninghardt und Menzelen-West zum größten Teil abgeschlossen ist. Es wurden rd. 20,9 km Kanäle verlegt und ca. 2.437 Einwohner an den Kanal angeschlossen.

Im neuen 7. ABK bleibt die Außengebietsentwässerung (Huck, Drüpt, Veen) nach wie vor ein Kernpunkt. Hinzu kommen aber noch die Dichtigkeitsprüfungen und daraus resultierenden Sanierungen, die sich aus den Forderungen der Selbstüberwachungsverordnung Kanal (SüwVKan) und dem § 61 a Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) ergeben. Aus technischer und organisatorischer Sicht ist eine zeitliche Abwicklung der Dichtheitsprüfungen sinnvoller als ein Festhalten am starren Termin 2015. Hierzu erarbeitet die Verwaltung z. Zt. die Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61 a Abs. 3 – 7 LWG NRW (statt 2015 dann 2012 bis 2022), die im Juni 2011 im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden soll.

Die geplanten Kanalbaumaßnahmen gehen aus der beigefügten Liste hervor und werden zur Diskussion gestellt. Wichtig zu wissen ist dabei, dass die Abwicklung der Maßnahmen für das jeweils angegebene Jahr nicht zwingend ist, sondern untereinander mit anderen Maßnahmen getauscht werden kann. Auch ist es möglich, vorgesehene Maßnahmen nach hinten zu stellen, wenn sich unvorhersehbare Kanalbaumaßnahmen ergeben, deren Priorität höher ist.Bei den angegebenen Kosten handelt es sich zunächst um grobe Schätzungen, die zum jeweiligen Haushaltsjahr konkretisiert werden.

Weitere Informationen werden durch die Verwaltung während der Sitzung vorgetragen.

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 24.05.2011

Beschluss:

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss schlägt dem Rat vor, das 7. Abwasserbeseitigungskonzept anzunehmen.
Abstimmergebnis:
einstimmig

Rat, 12.07.2011

Beschluss:

Der Rat beschließt das 7. Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Alpen.
Abstimmergebnis:
einstimmig