Gemeinde Alpen

862Möl./2012 - Ausbau des Bürgerradweges L 460

Tagesordnung und Anlagen

• Ausbau des Bürgerradweges L 460.pdf
• Streckenabschnitt L460.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss lehnt den Ausbau eines Bürgerradweges an der L460 (Streckenabschnitt Hammerstraße bis zur Veener Straße) auf eigene Kosten zum jetzigen Zeitpunkt ab.

Sachverhalt:

Der Rat der Gemeinde Sonsbeck hat den Bürgermeister beauftragt zu prüfen, ob ein Lückenschluss an der L460 (Weseler Straße) vom Streckenabschnitt „Hammerstraße“ bis zur Kreuzung „Veener Straße/Dickstraße“ im Rahmen eines Bürgerradweges möglich ist.
Nach Auffassung des Sonsbecker Rates und der Verwaltung, ergibt die Realisierung nur dann einen Sinn, wenn es zu einem kompletten Lückenschluss des Bürgerradweges kommt.

Nach Sonsbecker Gesprächen mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW ergibt sich folgender Sachstand:
Die Maßnahme „Kurvenbegradigung und Radweg“ an der L460 befindet sich auf der Liste des RVR auf Rang 13. Es gibt daher keine weitere Möglichkeit, die Maßnahme zeitnah zu verwirklichen.

Für den Streckenabschnitt auf Sonsbecker Gebiet mit einer Länge von 360 m ergibt sich eine Kostenberechnung von ca. 100.000,00 € (zuzüglich Planungskosten und Grunderwerb)

Für den Abschnitt auf Alpener Gebiet (ca. 3,5 km) liegt eine Kostenschätzung des Landesbetriebs für den Ausbau in Höhe von 400.000,00 € vor.

Bei einer Realisierung im Rahmen eines Bürgerradweges wäre zu den Gesamtkosten ein Zuschuss von 50 % (max. 200.000,00 €) zu erzielen.

Die Straßenflächen der Sonsbecker Straße/L460 (Gemarkung Veen, Flur 1, Flurstück 141 und 112 – Straßenflächen) befinden sich im Eigentum des Landes Nordrhein-Westfalen. Die gewünschte Maßnahme käme somit haushaltsrechtlich einer "Förderung Dritter" gleich; wäre somit als Aufwand zu verbuchen und würde den Haushalt mit zusätzlich 200.000,00 € belasten.

So sehr die Gemeinde Alpen eine derartige Maßnahme generell begrüßt, kommt unter diesem Gesichtspunkt und unter Berücksichtigung der bestehenden alternativen Gemeindeverbindung über die parallel verlaufende Bilgenstraße (siehe beigefügten Lageplan) zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur eine Ablehnung des Antrages in Betracht. Die Gemeinde Alpen schlägt daher vor, zum jetzigen Zeitpunkt keinen Ausbau durchzuführen.

Beratungsweg

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen zur Vorlage verfolgen

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 28.08.2012

Beschluss:

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss lehnt den Ausbau eines Bürgerradweges an der L460 (Streckenabschnitt Weiherstraße bis zur Dickstraße) auf eigene Kosten zum jetzigen Zeitpunkt ab.

Abstimmergebnis:

einstimmig