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Kommunen fordern Dialog mit Salzbergbauunternehmen – Appell an Bundesminister Dr. Robert Habeck
Die Städte Rheinberg und Xanten, die Gemeinden Alpen und Sonsbeck sowie der Kreis Wesel wenden sich in einem gemeinsamen Appell an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck. Hintergrund ist das laufende Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung des Salzbergbaus am linken Niederrhein. Aus Sicht der Kommunen sind wesentliche Risiken für Bürger und Umwelt bislang unzureichend erörtert und bewertet worden.
Die betroffenen Kommunen fordern einen konstruktiven Dialog mit dem Bergbauunternehmen K+S, um offene Fragen zu klären und gemeinsam Lösungen zu finden, die unzumutbare Beeinträchtigungen der Bevölkerung und der Umwelt vermeiden.
Die Bürgermeister der betroffenen Städte und Gemeinden, Nadine Bogedain (Sonsbeck), Dietmar Heyde (Rheinberg), Thomas Ahls (Alpen) und Thomas Görtz (Xanten), erklären gemeinsam: „Wir bitten Bundesminister Dr. Habeck, das Unternehmen K+S zu einem kurzfristigen Dialog zu bewegen, damit möglichst rasch tragfähige Lösungsansätze entwickelt werden können. Sollte das Unternehmen nicht kooperieren, sehen wir uns gezwungen, juristische Schritte gegen das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.“
Ziel der Kommunen ist es, durch die Vermittlung des Ministers eine Eskalation zu vermeiden und einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen des Unternehmens sowie den berechtigten Anliegen der Bevölkerung und des Umweltschutzes zu erreichen.
Weitere Details sind den beigefügten Schreiben an den Minister zu entnehmen.